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Erstveröffentlichung dieses Artikels: 22/06/2009 - Quelle: NJ-Autoren

Holo-Aufruhr des Oberlandesgerichts Bayern

Holo-Unglauben in Israel, Staatsaufgabe?

Die Festungen der Weltenherrscher verzeichnen einen bislang ungekannt heftigen Ansturm von Widerständlern gegen die Welt-Holo-Politik. Selbst in den Machtzentren dieser Weltordnung wanken bereits Säulen und Wände. "Holocaust-Leugnung unter israelischen Arabern ist weitverbreitet," berichteten die Nachrichtenagenturen. [1]

Die Aufklärung aus dem Iran und der islamischen Welt zeigen zunehmend Wirkung. Das gemordete und beraubte palästinensische Volk erkennt, dass es sein Elend der Welt-Märtyrer-Story verdankent. Der Raub ihres Landes, ihre Vertreibung, die Massaker, die totale Entrechtung, die Qualen im größten Freiluft-Gefängnis der Menschheitsgeschichte verdanken sie der Holo-Erzählung. Warum das Verbrechen des Landraubs und der "Vernichtungskrieg" gegen sie Erfolg haben konnten, ist den Palästinensern jetzt klar geworden. Es ist die Holo-Story, mit der diese Menschheitsverbrechen gerechtfertigt werden: "Wenn sie [die Palästinenser mit israelischem Pass] sagen, 'es gab keinen Holocaust' dann protestieren sie. Sie sagen 'ich weigere mich damit, dem Judenstaat Legitimation zu erteilen', sagte Smooha, Soziologe an der Universität Haifa." [2]

"Holocaust-Leugnung grassiert unter Palästinensern und in den arabischen Ländern um Israel herum." [3]

Selbst im anderen Zentrum der Holo-Leitung, in der BRD, wird ein erstes Aufbäumen sichtbar, was einem Wunder gleichkommt. Wir hatten bereits darüber berichtet, wie sich die Wirtschaft über den Holo-Terror hinwegsetzte und mit dem Aufklärungsland Iran die Geschäftsbeziehungen weiter ausbaute. Altkanzler Gerhard Schröder fädelte den Handel mit dem Iran im Auftrag des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ein.

Gerhard Schröder ist Ehrenvorsitzender des "Nah- und Mittelost-Verein e.V." (Numov), der den Ausbau des Handels mit dem Iran zum Ziel hat. Als dann aber die Geschäftsführerin des Numov, Helene Rang, in einem von Israel gesteuerten Radio-Interview durch HR3 sozusagen die iranische Holocaust-Aufklärungspolitik verteidigte (die Beschimpfung der iranischen Aufklärung sei eine "Beleidigung der Deutschen"), kam dies für Israel einer Kriegserklärung von deutschem Boden aus gleich: "Kritische Fragen nach der Förderung von Geschäften mit einem Regime, das den Holocaust leugnet, wies sie als 'Beleidigung für die Deutschen' zurück." [4]

Heute gehören dem NUMOV-Vorstand führende Vertreter deutscher Unternehmen wie ThyssenKrupp, Deutsche Bahn (deshalb wurde Mehdorn abgeschossen), Deutsche Bank, MAN und E.ON Ruhrgas an, aber auch Bundestagsabgeordnete und leitende Medienvertreter. Doch dann blies die vereinigte Lobby-Presse zum Großangriff: "Deutscher Handel mit dem Iran bedroht Israel." [5]

Ilan Mor,  der Chargé d'Affairs der israelischen Botschaft Berlin, stellte dann auch diplomatisch klar, daß er die Frau Bundeskanzlerin anweisen würde, dem "antiisraelischen Treiben" ein Ende zu bereiten: "Wir sind weiterhin mit der deutschen Regierung in Kontakt bezüglich des deutsch-iranischen Handels." [6] Nachdem die "israelische Regierung regelmäßig den Druck erhöhte … klagt die deutsche Wirtschaft über die massiven Einschränkungen bei Geschäften mit dem Iran." [7]

Frau Merkel stand also wieder einmal stramm, als das jüdische Kommando erscholl, die Kontakte mit dem Iran abzubrechen. Das trieb einige Firmen in die Pleite. Macht ja nichts, Arbeitslose für Israel gelten als eine der höchsten Opfergaben der BRD für Israel: "Im Januar 2009 ist der Export nach Iran um knapp ein Drittel eingebrochen." [8]

Doch dann geschah etwas in der Holo-Republik, was sich Israel und das Judentum auch nicht in den schlimmsten Albträumen hätten vorstellen können. Die Richter des höchsten bayerischen Gerichts (OLG) lehnten eine Prozesseröffnung gegen den Deutsch-Iraner Saeed S. (NRW) ab, dem die Geheimdienste vorwarfen, jahrelang Unternehmen in Teheran beliefert zu haben.

Dieser Gerichtsentscheid erfolgte, obwohl die Kanzlerin persönlich an alle BRD-Dienststellen, Wirtschaftsführer und Richter appellierte, "die Wirtschaft müsse 'als Teil der Gesellschaft ihrer Verantwortung gerecht werden'." [9]

Das bayerische Höchstgericht kippte also ganz offiziell eine Jahrzehntealte Holo-Untertanenpolitik. "Die Richter lehnten in einem inzwischen zugestellten Grundsatzbeschluss die Eröffnung der Hauptverhandlung ab und stellten in ungewöhnlich scharfen Worten die gesamte deutsche Exportkontrolle in Frage." [10]

Unter dem Vorwand, der Deutsch-Iraner Saeed S. aus Nordrhein-Westfalen hätte jahrelang Unternehmen in Teheran illegal beliefert, sollte eine grundsätzliche Entscheidung gegen das Holo-Aufklärungsland Iran gefällt werden. Die Empfänger, so die Mossad-Vorgabe für das Gericht, arbeiteten im Auftrag der iranischen Rüstungsindustrie. Doch ausgerechnet in der BRD blieben Höchstrichter gegenüber diesen, üblicherweise ins Holo-Gewand gekleideten, Forderungen aus Israel unbeeindruckt.

Der 109 Seiten starke Richterspruch aus Bayern gilt in der Bundesregierung als juristischer Sprengsatz. Wenn der Beschluss Bestand habe, klagt ein Spitzenbeamter, "ist das gesamte Außenwirtschaftsrecht tot." [11] Nicht nur das, die bayerischen Höchstrichter argumentierten explizit, dass es nicht mehr länger hinnehmbar sei, mit der Holo-Keule die Interessen Israels zu schützen und gleichzeitig damit die deutsche Wirtschaft zu ruinieren. Sie schrieben ins Urteil, "der allgemeine Verweis auf die deutsche Geschichte reiche nicht," [12] den Handel mit dem Iran einzuschränken oder zu stoppen.

Wummmmm, ein Landeshöchstgericht setzt sich über den Holo-Terror hinweg, fällt nicht mehr in Sack und Asche, wenn die Gutmenschen kreischend den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zitieren, dass es sich bei der Holo-Erzählung um einen großen "Betrug" handele. "Ahmadinedschad hat den Holocaust abermals als "großen Betrug" bezeichnet." [13] Wenn in diesem Lichte besehen das Urteil des OLG kein Aufstand im Meinungsverbotsland sein soll, was dann?

Weiter argumentierten die Richter: "Die entsprechenden Passagen im Außenwirtschaftsgesetz seien mit dem EU-Recht 'nicht vereinbar', die Gründe für eine 'nationale Sonderregelung nicht hinreichend dargelegt', rügten die Juristen. Das Gesetz 'beeinträchtigt die Chancengleichheit deutscher Unternehmer im Außenhandelswettbewerb' und könne in dieser Form keinen Bestand haben. Die Richter monierten auch die Angst der Bundesregierung vor inter­nationaler Kritik. Wenn Deutschland auf seinem nationalen Sonderweg beharre, müsse es nachvollziehbar darlegen, worin eine 'erhebliche Störung der auswärtigen Beziehungen' bestehe." [14]

Jetzt liegt der Fall zur Entscheidung beim Bundesgerichtshof. Israel sieht den BGH als ergebenes Machtzentrum für extreme Einsätze gegen die Menschenrechte und die deutschen Interessen: "Die Bundesanwaltschaft hat Einspruch eingelegt, nun muss der Bundesgerichtshof eine höchstrichterliche Entscheidung fällen. Das Urteil wird als Grundsatzentscheidung erwartet." [15]

Es dürfte klar sein, dass die Eliterichter der BRD im Sinne der Holo-Story und für israelische Interessen entscheiden werden. Der Handel mit dem Iran dürfte untersagt und mit Freuden Tausende von deutschen Arbeitsplätzen auf dem Altar der Menschenfeinde geopfert werden.

Dennoch zeigt der Widerstand der bayerischen Höchstrichter und der deutschen Wirtschaft einen Trend auf, der schon bald nicht mehr zu stoppen sein wird. Das Erwachen greift überall um sich. Die Tage der politischen Menschenfeinde in den Sesseln der Macht sind gezählt. Selbst in Israel weiß man, dass die Wahrheit nicht mehr aufzuhalten ist, und in Folge der Fortbestand Israels enden wird, wie Henryk M. Broder zerknirscht schreibt: "Es ist der Ausgangspunkt einer Debatte, die immer weitere Kreise zieht: Ob die Gründung Israels nicht doch ein Fehler war, der rückgängig gemacht werden sollte, ob Israel als jüdischer Staat überhaupt ein Existenzrecht hat." [16]

Quellen:
[1] AP 18.5.2009
[2] ebd.
[3] ebd.
[4] HR3, Der Tag, 28,1.2009
[5] Welt, 06.05.2009, S. 3
[6] Jerusalem Post, 29.4.2009
[7] Spiegel, 25/2009, S. 39
[8] ebd.
[9] ebd.
[10] ebd.
[11] ebd.
[12] ebd.
[13] SZ, 5.6.2009, S. 8
[14] ebd.
[15] ebd.
[16] Welt, 20.6.2009, S. 9


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