Verfolgungen 2006
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Politische Verfolgungen - Quelle: NJ-Autoren - Quelle: NJ-Autoren

BRD schließt ihre Bürger ein, um sie vor "freien Holocaust-Forschungen" abzuriegeln

Iran treibt den Holocaust-Forschungskrieg immer weiter.
"Teheran Times leugnet Holocaust mit Mahler-Zitaten":
"Der Holocaust hat nie stattgefunden. Er ist die größte Lüge der Geschichte"

Nach dem BRD-Holocaust-Denkverbot kommt jetzt auch das Ausreiseverbot für Bürger, die in Sachen Holocaust Fragen stellen. Jetzt brauchen eingefleischte Kommunisten nicht mehr der untergegangenen Sowjetunion und der DDR nachzutrauern, denn die BRD nähert sich diesen Unterdrückungssystemen in Riesenschritten an. In der Sowjetunion, wie auch in der DDR, gab es "zum Schutz der Bürger" Ausreiseverbote, damit diese sich nicht mit anderen Ideen aus anderen Systemen und Ländern "verseuchen" konnten. Und wo stehen wir in der BRD heute? Jeder, der den BRD-Politikern und Israel nicht mehr glauben kann, ist rechtsradikal bzw. ein Holocaust-Leugner und verwirkt somit sein Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit. Bürger festsetzen, nur weil sie frei denken, ohne daß sie eine Straftat begangen haben, sind die Mittel dieses "Rechtsstaates". Na, ja, die DDR war nach eigenem Bekunden ja auch ein "Rechtsstaat" und "demokratisch" war sie wohl erst recht, denn so nannte sie sich schließlich.

Holocaust-Leugnung ist so ziemlich das Schlimmste, was man gemäß BRD-Politikern an "Verbrechen" begehen kann. Kinderschändungen und Kindermorde rangieren ihrer Auffassung nach weit dahinter. Aber was ist denn der Holocaust eigentlich, den man nicht leugnen darf? Wie wird er definiert? Von offizieller Seite erhält man keine Antwort darauf , denn die Holocaust-Erzählungen sind mit Widersprüchen befrachtet. Hier nur ein paar Einzelbeispiele. Seit kurzem gilt in der BRD auch die Auffassung des leitenden Spiegel-Redakteurs Fritjof Meyer, daß die in Urteilen aufgeführten und den Touristen in Auschwitz gezeigten "Gaskammern" nicht als Massentötungs-Anlagen gedient hätten. Gemäß Meyer habe die politische Holocaust-Geschichtsschreibung auf diese Gebäude zurückgegriffen, um die "Propagandalüge" von den "vier Millionen Vergasten" zu stützen, weil diese Krematorien eine hohe theoretische Verbrennungskapazität gehabt hätten. "Vergasungen" in geringerem Umfang hätten in den heute nicht mehr nachweisbaren "Bauernhäusern" stattgefunden. Tatsächlich wurden vier Millionen Auschwitz-Opfer sowohl im Nürnberger Tribunal wie auch in zahlreichen BRD-Gerichtsurteilen festgeschrieben. Fritjof Meyer nennt heute 10 Prozent davon als angemessene Opferzahl. Gitta Sereny, die jüdische Holocaust-Wissenschaftlerin und Erfolgsautorin behauptete in der London-Times sogar, "Auschwitz war kein Vernichtungslager". Und der jüdische Professor Norman Finkelstein unterstreicht in seinem Buch "Die Holocaust-Industrie" ausdrücklich: "Nicht nur, daß die '6 Millionen'-Zahl immer unhaltbarer wird, vielmehr nähern sich die Zahlen der Holocaust-Industrie mit rasender Geschwindigkeit jenen der Holocaust-Leugner." (S. 133) Das jüdische Wochemagazin "Forward" (USA) berichtete am 25.11.2005 recht sachlich über die menschenrechtswidrige Verhaftungswelle von Freidenkern in der BRD und leugnete gleichzeitig den Holocaust in nie dagewesener Härte. Das Magazin schrieb, im KL-Auschwitz  "starben Tausende" von Häftlingen. "Tausende", nicht Zehntausende, nicht Hunderttausende, geschweige denn Millionen. Ist das nicht unglaublich?

Wenn das BRD-System Horst Mahler seiner Menschenrechte beraubt und ihn nicht ausreisen läßt, weil er ein "Holocaust-Leugner" sei, dann ist das doppelte Moral und zweierlei juristisches Maß. Der israelische Künstler und Schriftsteller Gilad Atzmon erklärte während einer Künstlerlesung am 27. November 2005 in Bochum vor zahlreichen deutschen Gästen wörtlich:

"Die uns bekannte Geschichtsschreibung über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust ist eine komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung. Ihr Deutschen sollt das endlich erkennen und euch nicht länger schuldig und auch nicht verantwortlich fühlen. Ihr seid die Opfer." (Ruhr Nachrichten, Bochum, 29.11.2005)

Die Staatsanwaltschaft stellte die strafrechtlichen Ermittlungen wegen Holocaust-Leugnung ein, denn das, was Atzmon sagte, sei keine Holocaust-Leugnung gewesen. Wörtlich heißt es u.a. in der Verfahrenseinstellung: "Aus dem Gesamtzusammenhang seiner Äußerungen ergibt sich somit auch, dass der Beschuldigte mit der Behauptung, die bekannte Geschichtsschreibung über den Holocaust sei eine komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung, offensichtlich nicht den Holocaust als solchen zu leugnen suchte. Es wird nämlich weiter die Ansicht vertreten, der wahre Feind sei nicht Hitler sondern Stalin gewesen." (StA Bochum, Az: 33 Js 440/05)

Wie müssen wir also den "Holocaust" jedes Jahr am Holocaust-Tag definieren? Von der Politik gibt es dazu keine schlüssige Antwort. Das BRD-Holocaust-System ist jetzt in helle Panik geraten, da der Iran ankündigte, eine "freie Holocaust-Forschungsstätte" in Teheran einzurichten. Eine Einrichtung, bei der die forschenden Wissenschaftler nicht an die strafrechtlichen Vorgaben der westlichen Politik gefesselt seien, das scheint den Westen fast Amok laufen zu lassen.

Kai Becker aus Mönchengladbach bringt die "rechtsstaatliche" Fürsorge der BRD, Freidenker vor "falschen Holocaust-Ideen" zu schützen, im SPIEGEL 5/2006 auf einen interessanten Nenner: "Wenn Zweifel an offiziellen Darstellungen bestraft werden, dann ist es zwingend, solche zu hegen - nicht nur in Diktaturen."

Der Spiegel, 5/30.1.2006, Seite 15

Ausreise-Stopp für Neonazis

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) fordert eine härtere Gangart gegen reisefreudige Rechtsextremisten - ähnlich wie im Fall des Ex Terroristen und Anwalts Horst Mahler. Brandenburgische Behörden wollen Mahler für sechs Monate den Pass entziehen, um ihm die Teilnahme an einer Konferenz von Holocaust-Leugnern in Teheran unmöglich zu machen. Ebenso müssten künftig gegen andere Neonazis verstärkt "anlassbezogene Reisebeschränkungen ausgesprochen werden, wenn nichts anderes hilft", sagt Schönbohm. So soll vor ausländischen Nazi-Großveranstaltungen das „ganze Instrumentarium des Rechtsstaates zum Einsatz kommen" - von sogenannten Gefährderansprachen bis zu Ausreisebeschränkungen als "Ultima Ratio". Das Vorgehen gegen Mahler, glauben Experten des Innenministeriums, sei legal: Laut Passgesetz kann ein Reisedokument im Einzelfall entzogen werden, wenn es Gründe für die Annahme gibt, dass der Inhaber „die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet".

 

Die Welt, 27.1.2006, Seite 5

Paßentzug für Holocaust-Leugner

Dem früheren RAF-Anwalt und heutigen Rechtsextremisten Horst Mahler wird für sechs Monate der Reisepaß entzogen. Damit wollen die Behörden ihn an der Teilnahme eines offenbar in Teheran geplanten Treffens von Holocaust-Leugnern hindern. ... In einem Schreiben vom 30. Dezember 2005 äußere Horst Mahler, daß die Konferenz unter allen Umständen und ungeachtet des Verfolgungsdrucks stattfinden solle. Die "Teheran Times" zitiere Mahler mit den Worten: "Der Holocaust hat nie stattgefunden. Er ist die größte Lüge der Geschichte." Vor zweieinhalb Jahren sei Mahler schon einmal die Ausreise versagt worden. Er habe damals mit 25 Gesinnungsgenossen nach Auschwitz reisen wollen, um ein Manifest zum "von den Juden am Deutschen Volk begangenen Seelenmord" zu verlesen.

Auch Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CDU) hat angekündigt, Neonazis, die an der Konferenz teilnehmen, den Reisepaß vorläufig entziehen zu lassen.


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