Westliche Meinungsfreiheit ist, was die jüdischen Machtzentren als Meinungsfreiheit definieren

Westliche Demokratie ist die Vertretung der jüdischen Welt-Interessen. Wer sich weigert, ist ein Diktator, ein Hasser, ein Holocaust-Leugner und ein ganz böser Mensch.

The Guardian, London, 14.2.2006, S. 24

The Guardian, London, 2.2.2006, S. 4

Moslems, die wegen der dänischen Mohamed-Karikaturen empört sind, verweisen mit Vehemenz darauf, dass es in mehreren europäischen Ländern ein Verbrechen ist, den Holocaust zu bestreiten, wie es der iranische Präsident getan hat. Sie sagen, dass die westliche Sorge um die Meinungsfreiheit nichts anderes als eine sich selbst bedienende Heuchelei sei. Und da kann man ihnen kaum widersprechen.

Natürlich darf die Lösung des Problems den derzeitigen Kompromiss der demokratischen Legitimität nicht noch vergrößern. Vielmehr muß die Europäische Menschenrechts-Konvention neu mit Leben erfüllt werden und das Holocaust-Leugnungs-Gesetz sowie ähnliche Gesetze im europäischen Raum zu Fall gebracht werden, weil diese Gesetze die Meinungsfreiheit verletzen. Die Europäischen Menschenrechts-Konvention verlangt ausdrücklich den Schutz der freien Meinungsäußerung.

Der Chefredakteur der WELT, Roger Köppel, sagte gestern, er bedauere den Abdruck der Mohamend-Karikaturen nicht: "Hier geht es um den Erhalt der Grundpfeiler unserer Kultur. Es muß erlaubt sein, auch die heiligsten Dinge der Kritik, dem Gelächter und der Satire zu unterziehen. Wenn wir aufhören, unsere journalistischen Rechte auf freie Meinungsäußerung auszuüben, innerhalb der legalen Grenzen, dann unterwerfen wir uns einer Art appeasement [Beschwichtigungs]-Mentalität."